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Kommunalwahl am 14.03.2021
Die am 14.03.2021 in den Ortsbeirat des Stadtteils Großenenglis gewählte Frau Michaela Adler hat aufgrund ihres Wegzugs aus dem Ortsbezirk Großenenglis ihr errungenes Mandat verloren. Der als Nachrücker berufene Herr Alexander Wilhelm hat auf sein Mandat verzichtet.
Ich stelle hiermit das Ausscheiden der Obengenannten aus dieser Vertretungskörperschaft fest.
Gemäß § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) habe ich aus den noch nicht berufenen Bewerbern des Wahlvorschlages der
Sozialdemokratischen Partei Deutschlands - SPD -
als Nachrückerin
Frau Angelika Wilhelm, Udenbörner Straße 27, 34582 Borken (Hessen),
festgestellt.
Gegen diese Entscheidung können nach § 27 des Kommunalwahlgesetzes
a) jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes der Stadt Borken (Hessen)
b) der Vertreter, dessen Ausscheiden nach § 26 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 zu prüfen ist
c) die Aufsichtsbehörde
binnen eines Monats nach Bekanntgabe dieser Entscheidung Einspruch erheben, wenn sie die Entscheidung über der Feststellung gemäß § 25 des Kommunalwahlgesetzes für erforderlich halten.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter der Stadt Borken (Hessen), Am Rathaus 7, 34582 Borken (Hessen), einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen.