Verkaufsoffene Sonntage 2023

Anordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Gemäß § 6 Abs. 1 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes (HLÖG) vom 23.11.2006 (GVBl. I S. 606) wird abweichend von § 3 Abs. 2 Nr. 1 HLÖG durch den Magistrat der Stadt Borken (Hessen) folgende Allgemeinverfügung erlassen:

1.)        Aus Anlass der Veranstaltung „Borkener Frühlingserwachen“ wird das Offenhalten aller Verkaufsstellen in der Bahnhofstraße, der Straße „Am Tor“, Alfred-Nobel-Straße und der Lise-Meitner-Straße in Borken

am Sonntag, 02.04.2023 in der Zeit von 12:00 Uhr bis 17:00 Uhr

            für den Geschäftsverkehr mit Kunden freigegeben.

2.)        Aus Anlass der Veranstaltung „12. Nordhessischer Wecke- un Worschtmarkt“ wird das Offenhalten aller Verkaufsstellen in der Bahnhofstraße und der Straße „Am Tor“ in Borken

am Sonntag, 24.09.2023 in der Zeit von 12:00 Uhr bis 17:00 Uhr

            für den Geschäftsverkehr mit Kunden freigegeben.

Für die Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gelten die Schutzvorschriften des § 9 HLÖG. Die Bestimmungen des Mutterschutz-, des Jugendarbeitsschutz- sowie des Betriebsverfassungsgesetzes bleiben unberührt.

Begründung:

Die vorstehend genannten Freigabeentscheidungen knüpfen an die beiden Veranstaltungen „Borkener Frühlingserwachen“ und „12. Nordhessischer Wecke- un Worschtmarkt“ an, welche als Jahrmarkt bzw. Spezialmarkt festgesetzt sind und einen großen Besucherstrom (lokal und überregional) anziehen. Die verkaufsoffenen Sonntage lösen erfahrungsgemäß keine oder nur geringe eigene Besucherströme aus, sondern stellen vielmehr ein sinnvoll ergänzendes Angebot zu den eigentlichen Veranstaltungen dar und erhöhen gleichzeitig die Attraktivität der Hauptveranstaltungen. Die Hauptveranstaltungen wirken sich für die teilnehmenden Geschäfte sowohl im unmittelbaren Nahbereich zu den Veranstaltungen als auch in den Zuwegen von den benachbarten Parkplätzen zu den eigentlichen Veranstaltungsgeländen prägend aus.

Diese Allgemeinverfügung tritt am Tage nach der Bekanntgabe in Kraft.

Borken (Hessen), 01.01.2023

Der Magistrat

der Stadt Borken (Hessen)

gez.

Marcèl Pritsch

Bürgermeister